AB MONTAG SOLLEN VIELE GESCHÄFTE WIEDER OFFEN SEIN:
EILMELDUNG SAARLAND: TOBIAS HANS GIBT STATEMENT AB:
+ Geschäfte sollen mit Auflagen wieder ab Montag öffnen können. Bis 800qm, Abstandsregelung, Schutzkonzepte, keine Schlangen etc. Ministerrat muss noch offiziell beschließen.
+ Nach den Osterferien will Tobias Hans mit dem Ministerrat nach den Osterferien nachdenken, Abschlussklassen wieder zu öffnen.
+ Kontakt-Beschränkungen im Saarland bleiben bis 04. Mai.
Tobias Hans: Schritt für Schritt zur neuen Normalität
Statement von Ministerpräsident Tobias Hans zur Telefonkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 15. April 2020:
„Das Coronavirus ist ein tückischer Gegner – der Umgang damit erfordert ein hohes Maß an Vorsicht, Flexibilität und einen Masterplan für ein Leben in Zeiten der Corona-Pandemie. Auch, wenn wir uns das alte Leben vor Corona zurückwünschen und uns eine schnelle Rückkehr zur Normalität herbeisehnen, müssen wir akzeptieren, dass dieses Virus keine Rücksicht auf unsere Bedürfnisse nimmt. Wir können daher nur schrittweise den Weg in eine neue Normalität gehen. Das stellt die Gesellschaft, die Wirtschaft, das Gesundheitswesen und natürlich auch uns als politisch Verantwortliche vor eine nie dagewesene Herausforderung.
Unsere bisher getroffenen Maßnahmen zeigen eine deutliche Wirkung: Dadurch konnten wir die Infektionsgeschwindigkeit abbremsen und sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder. Dies muss sich in den kommenden Wochen weiter bestätigen. Denn die Erfolge sind zum jetzigen Zeitpunkt noch zu fragil, um sie durch eine zu frühe Lockerung aufs Spiel zu setzen. Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht überstanden. Wir sind uns einig: Die Lage ist nach wie vor zu ernst und die Gefahr eines Rückfalls zu groß, um die Beschränkungen schon jetzt umfassend aufzuheben.
Deshalb haben sich Bund und Länder nach intensiver Abwägung darauf verständigt, die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bis zum 3. Mai zu verlängern. Für das Saarland bedeutet dies, dass die Ausgangsbeschränkung weiterhin in Kraft bleibt. Das verschafft uns wertvolle Zeit für den Aufbau weiterer Intensivbetten in den Krankenhäusern, für die Beschaffung von Schutzausrüstung, für Verbesserungen bei den Testkapazitäten sowie für die Einführung einer freiwilligen App zur Nachverfolgung von Kontakten.
Klar ist aber auch: Die jetzigen Einschränkungen des öffentlichen, privaten und wirtschaftlichen Lebens dürfen nicht zum Dauerzustand werden. Deshalb haben sich Bund und Länder heute auf erste Erleichterungen verständigt. Wir werden morgen im saarländischen Ministerrat unsere bisher geltende Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Geleitzug mit den anderen Ländern anpassen. Bei allen Entscheidungen stehen aber nach wie vor der Schutz und die Gesundheit der Menschen an oberster Stelle!“
Statement der stellv. Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger zu den Verabredungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten:
„Unsere ganze Gesellschaft geht einen schwierigen Weg miteinander und wir müssen ihn noch ein Stück weitergehen. Wir werden die Beschränkungen des öffentlichen Lebens weitgehend aufrechterhalten müssen, um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten. Gesundheit geht vor. Aber wenn sich die Saarländerinnen und Saarländer weiter an die Beschränkungen halten, können wir sehr behutsame und schrittweise Lockerungen auf den Weg bringen. Aber es wird nicht einfach alles sein, wie es vor Corona war, dazu ist es zu früh. Zugleich müssen die Gesundheitskapazitäten hochgefahren werden – von Intensivbetten, Beatmungsgeräten über Schutzmasken und Test-Kits. Es ist gut, dass es zumindest bundesweite Korridore gibt, wie mit der Öffnung von Geschäften, Schulen und Kitas und anderen Einrichtungen umzugehen ist. Ob die Maßnahmen wirken und nicht zu unerwünschten Effekten führen, muss immer wieder kontrolliert und beobachtet werden. Das weitere Vorgehen und die Schlussfolgerungen für das Saarland wird der Ministerrat in seiner morgigen Sitzung beraten.“
Bildquelle: Staatskanzlei Saarland/pf