Am 27. Juli 2017 verstarb der ehemalige Landgerichtspräsident von Saarbrücken, Herr Dr. Helmut Zieres, der erst vor wenigen Tagen sein 82. Lebensjahr vollendet hatte.
Helmut Zieres wurde am 12. Juli 1935 in Aschaffenburg geboren. Von 1955 bis 1959 studierte er Rechtswissenschaften und leistete anschließend seinen juristischen Vorbereitungsdienst […]
Justiz-Staatssekretär Roland Theis: „Digitalen Hausfriedensbruch konsequent sanktionieren!“
Auf Einladung der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann waren am 31. Juli und 1. August 2017 die Justizministerinnen und Justizminister der Unions-regierten Länder Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein sowie Baden-Württemberg und des […]
Justizminister Stephan Toscani spricht sich beim Sommergespräch in der Staatskanzlei am 13. Juli 2017 für eine Regulierung des Einsatzes von Algorithmen im Internet aus. Der Einsatz von Algorithmen bestimme die politische Meinungsbildung sowie die faktische Marktmacht und Datenhoheit im Netz stark.
Er erläutert: „Der Einsatz von Algorithmen kann die […]
Deidesheim. Die Justizminister der Länder, Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow, Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding, Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister sowie Saarlands Justizstaatssekretär Roland Theis begrüßten heute den Beschluss der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister zum Thema „Illegale Autorennen“. […]
Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter saarländischer Beteiligung
Die Justizministerinnen und Justizminister haben auf ihrer Frühjahrskonferenz am 21. und 22. Juni 2017 in Deidesheim bekräftigt, dass es mit Blick auf die digitale Durchdringung aller Lebensbereiche einer grundlegenden Debatte bedarf, ob das geltende Zivilrecht den Bürgerinnen und Bürgern wie auch den Unternehmen […]
